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Хорошо турок в 1998 году высказался

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"Демократия - это поезд, с которого мы можем сойти близко у цели. Мечети - наши казармы, минареты - наши штыки, их куполы - наши шлемы, а верующие - наши солдаты". Р. Эрдоган, 1998 г.


Zeitgeschichte, die vielleicht noch nicht bei jedem angekommen ist ...

Im Januar 1998 verbot das türkische Verfassungsgericht die Wohlfahrtspartei. Ihr wurden Sympathien zum Dschihad und zur Einführung der Scharia vorgeworfen, was dem staatlichen Grundsatz des Laizismus widersprach.

Der Gründer der Wohlfahrtspartei, Necmettin Erbakan, wurde mit einem fünfjährigen Verbot politischer Betätigung belegt. Erdogan wechselte daraufhin in die Nachfolgepartei Tugendpartei, in die fast alle Abgeordneten der bisherigen Wohlfahrtspartei eintraten und für deren Vorsitz er als ernsthafter Kandidat galt, den letztlich aber Recai Kutan übernahm.

Zwischen Erbakan und seinen Parteifreunden, einschließlich Erdogan, und der türkischen Armee bestand ein tiefes gegenseitiges Misstrauen. Die Armee sah sich als Hüter der laizistischen Ordnung und als Wahrer der Prinzipien von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk. Sie steht für die strikte Trennung von Religion und Staat ein. Erdogan hingegen verbittet sich jegliche Einmischung in politische Angelegenheiten und stellt klar bzw. postuliert, dass „der Generalstab der Befehlsgewalt des Ministerpräsidenten" unterstehe.

Im April 1998 wurde Erdogan vom Staatssicherheitsgericht Diyarbakir wegen Missbrauchs der Grundrechte und -freiheiten gemäß Artikel 14 der türkischen Verfassung und nach Artikel 312/2 des damaligen türkischen Strafgesetzbuches (Aufstachelung zur Feindschaft auf Grund von Klasse, Rasse, Religion, Sekte oder regionalen Unterschieden) zu zehn Monaten Gefängnis und lebenslangem Politikverbot verurteilt. Anlass war eine Rede bei einer Konferenz in der ostanatolischen Stadt Siirt, in der er aus einem religiösen Gedicht, das Ziya Gökalp zugeschrieben wurde, zitiert hatte:

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten."

Im März 1999 trat Erdogan die Strafe an und wurde nach vier Monaten am 24. Juli 1999 wieder aus der Haft entlassen. Manche Beobachter sind der Ansicht, er habe sich seinerzeit von seinem politischen Ziehvater Erbakan gelöst. Kritiker werfen ihm und seiner AKP dagegen vor, sie wollten die „Herrschaft des Islam" in der Türkei durchsetzen.

Als die Tugendpartei am 22. Juni 2001 aus den gleichen Gründen wie ihre Vorgängerin verboten wurde, sammelte Erdogan demokratische Reformkräfte unter den Religiösen und gründete wenig später die Gerechtigkeits- und Aufschwungpartei (AKP), die sich von den politischen Überzeugungen Erbakans deutlich absetzte.
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